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28.01.2023 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2

GFDK - Reden ist Silber

Boris Pistorius leitet nun kein Verteidigungsministerium mehr, nein er ist nun Leiter des Deutschen Kriegsministeriums. Das ist auch einfach zu erklären: Bisher hat Deutschland nur Verteidigungswaffen an die Ukraine geliefert, der Leopard  2 ist aber eine Angriffswaffe, die gegen Russland eingesetzt wird. Sie können sich darauf verlassen, das wird für Deutschland noch böse ausgehen.

Damit es auch noch der letzte Dumme versteht: Wenn ich jemanden eine Waffe in die Hand drücke, damit er jemanden damit erschießt, lande ich wegen Mordes vor Gericht.

Deutschland sieht sich nach der Zusage, Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine zu liefern, in Russland zunehmend in der Kritik, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder schwere Waffen gegen russische Soldaten einzusetzen. 

Baerbock erklärt Russland den Krieg

In einer Ansprache bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats hatte Bundesaußenministerin Baerbock gesagt, man kämpfe „einen Krieg gegen Russland“. Russlands Außenministerium fordert dazu nun eine Erklärung des deutschen Botschafters in Moskau. Damit tritt Baerbock die Nachfolge von Ullrich Friedrich Willy Joachim von Ribbentrop an.

Die russische Führung wertet die USA und die Nato nun als Kriegsparteien.

Nur zwei kritische Stimmen im Blätterwald, alle anderen jubeln über die Panzerlieferungen. Die Euphorie über die Panzerlieferungen an die Ukraine ist groß und ganz besonders bei den Grünen.

„La Vanguardia“, Madrid: Es droht eine neue Eskalation des Krieges
„Der interne und der externe Druck haben schließlich den Widerstand von Bundeskanzler Olaf Scholz gebrochen (...) Damit hat sich die Strategie der Alliierten durchgesetzt, die davon überzeugt sind, dass der einzige Weg, Russland zu Friedensverhandlungen zu zwingen, darin besteht, das Land zunächst auf dem Schlachtfeld zu bezwingen.

Das Problem ist, dass Russland schon seit Tagen davor warnt, dass ein eventueller Einsatz von Leopard-2-Panzern, extrem gefährlich‘ wäre, weil er der Ukraine erlauben würde, Gebiete anzugreifen, die (Kremlchef) Wladimir Putin als russisch betrachtet. Und dass das Russland dazu zwingen würde, ebenfalls seine Angriffe zu verstärken.

Wir stehen also möglicherweise vor einer weiteren möglichen Eskalation des Krieges, wie es immer der Fall ist, wenn NATO-Länder ihre militärischen Aktionen ausweiten. Das Ende ist noch lange nicht in Sicht.“


„NZZ“, Zürich: Deutschland stand nahezu alleine da
„Gebetsmühlenartig hatte Scholz wiederholt, Deutschland wolle beim Thema Kampfpanzer keinen Alleingang machen, sondern nur in enger Abstimmung mit seinen Verbündeten handeln.

Spätestens nach dem Treffen in Ramstein war aber ersichtlich, dass es eher andersherum ist: Deutschland stand mit seiner Verweigerungshaltung nahezu alleine da – zumal Verbündete westliche Staaten schon länger signalisiert hatten, dass Berlin beim Thema Kampfpanzer gerne vorangehen dürfe.

Völkerrechtlich wird Deutschland mit der Lieferung von Kampfpanzern nicht zur Kriegspartei – aber seit wann interessiert sich Russlands Präsident Wladimir Putin für Völkerrecht? Wegen zahlreicher Waffenlieferungen ist Deutschland aus Putins Sicht möglicherweise nicht mehr weit vom Status der Kriegspartei entfernt; und Russland hat mehrmals mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht.

Eventuell sorgte sich Scholz aber aus anderen Gründen. In einer aktuellen Umfrage waren 46 Prozent der Deutschen für die Lieferung von Kampfpanzern, doch fast genauso viele dagegen.“

Die Russen sind schon sauer

Der Ankündigung der Bundesregierung, der Ukraine Leopard-Panzer zu liefern, steht Moskau kritisch gegenüber. Deutschland hebe damit seine historische Verantwortung gegenüber Russland auf, erklärt die russische Botschaft in Berlin. 

Die russische Botschaft in Berlin hat die deutsche Ankündigung zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine scharf kritisiert. „Berlins Entscheidung, Kiew Panzer vom Typ Leopard 2 zu liefern, ist äußerst gefährlich, weil sie den Konflikt auf ein neues Level der Konfrontation hebt“, sagte Botschafter Sergej Netschajew am Mittwoch einer Pressemitteilung zufolge. Die Entscheidung widerspreche den Ankündigungen deutscher Politiker, sich nicht in den Konflikt hineinziehen lassen zu wollen.

Deutschland und seine westlichen Partner seien nicht an einer diplomatischen Lösung des Konflikts interessiert. Vielmehr setze es auf Eskalation, kritisierte Netschajew.

„Berlins Entscheidung bedeutet eine endgültige Abkehr der BRD vom Eingeständnis der historischen Verantwortung gegenüber unserem Volk für die schrecklichen, nicht verjährenden Verbrechen des Nazismus im großen Vaterländischen Krieg“, so der 69-Jährige.

Deutsche Panzer würden wieder an die „Ostfront“ geschickt, was nicht nur den Tod russischer Soldaten, sondern auch der Zivilbevölkerung bedeute, so Netschajew.

Die neue Blaupause für die Internetzensur ist schon da. Der „Digital Service Act“ der EU ist gut gemeint und soll Nutzer schützen. Doch er hat das Potenzial, die Redefreiheit einzuschränken.

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24.01.2023 Die Räuberbande

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Jan Fleischhauer hat eine großartige Kolumne geschrieben: „Deutschland bewegt sich mit großen Schritten auf das Niveau eines Dritte-Welt-Landes zu. Gleichzeitig nimmt der Staat seinen Bürgern so viel von ihrem Einkommen ab wie noch nie zuvor. Sollte man nicht zumindest mal eine Erklärung verlangen?“

Der Tenor: Wo gehen eigentlich in diesem Land die immensen Steuerbeträge hin, wenn nichts richtig funktioniert? Fleischhauer weiter: „Wer bei der Mafia seinen Obolus entrichtet, bekommt immerhin den Schutz, der ihm versprochen wurde.“

Da fällt einem sofort der Kirchenvater Augustinus ein: „Nimm das Recht weg – dann ist ein Staat nichts anderes als eine große Räuberbande?“ Doch Augustinus irrte.

Wie eine Räuberbande macht sich der Staat sein eigenes Recht, und will er sich nicht daran halten, schreibt er es um. Wenn Sie dieses Video angesehen haben, wissen Sie, dass unser Staat sich von einer Räuberbande nicht mehr unterscheidet.

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16.01.2023 einer alle vier Tage einer

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Paris, 12. Januar – Im Jahr 2022 wurden weltweit 86 Journalisten und Medienschaffende getötet – laut UNESCO-Daten einer alle vier Tage, was die schwerwiegenden Risiken und Schwachstellen unterstreicht, denen Journalisten bei ihrer Arbeit weiterhin ausgesetzt sind.

„Nach mehreren Jahren mit aufeinanderfolgenden Rückgängen ist der steile Anstieg der Zahl der getöteten Journalisten im Jahr 2022 alarmierend.

Die Behörden müssen ihre Anstrengungen verstärken, um diese Verbrechen zu stoppen und sicherzustellen, dass ihre Täter bestraft werden, denn Gleichgültigkeit ist ein wesentlicher Faktor in diesem Klima der Gewalt“, sagte Audrey Azoulay, Generaldirektorin der UNESCO.

Der Anstieg der Tötungen im Jahr 2022 markiert eine dramatische Umkehrung des positiven Trends der letzten Jahre: Von 99 Tötungen im Jahr 2018 war die Zahl laut dem UNESCO Observatory of Killed Journalists von 2019 bis 2021 auf durchschnittlich 58 Tötungen pro Jahr gesunken.

Diese Zahlen erinnern an die wachsenden Risse in Rechtsstaatlichkeitssystemen weltweit und verdeutlichen das Versäumnis der Staaten, ihrer Verpflichtung nachzukommen, Journalisten zu schützen und Verbrechen gegen sie zu verhindern und zu verfolgen.

Während jede Region betroffen war, waren Lateinamerika und die Karibik im Jahr 2022 mit 44 Morden, mehr als der Hälfte aller weltweit Getöteten, die tödlichsten für Journalisten.

Asien und der Pazifikraum registrierten 16 Morde, während 11 in Osteuropa getötet wurden. Die tödlichsten Einzelländer waren Mexiko (19 Tötungen), die Ukraine (10) und Haiti (9).

Die Hälfte der Journalisten wurde außerhalb des Dienstes getötet

Rund die Hälfte der getöteten Journalisten war zum Zeitpunkt des Angriffs außer Dienst – auf Reisen, zu Hause oder auf Parkplätzen und anderen öffentlichen Orten, an denen sie nicht im Einsatz waren.

Damit setzt sich ein Trend der letzten Jahre fort und impliziert, dass es für Journalisten auch in ihrer Freizeit keine sicheren Orte gibt.

Während die Zahl der in Konfliktländern getöteten Journalisten im Jahr 2022 auf 23 stieg, verglichen mit 20 im Vorjahr, war der weltweite Anstieg hauptsächlich auf Tötungen in Nicht-Konfliktländern zurückzuführen. Diese Zahl hat sich von 35 Fällen im Jahr 2021 auf 61 im Jahr 2022 fast verdoppelt, was drei Viertel aller Tötungen im vergangenen Jahr entspricht.

Diese Journalisten wurden aus verschiedenen Gründen getötet, darunter Repressalien für die Berichterstattung über organisierte Kriminalität, bewaffnete Konflikte oder den Aufstieg von Extremismus und für sensible Themen wie Korruption, Umweltverbrechen, Machtmissbrauch und Proteste.

Straflosigkeit bleibt hartnäckig hoch

Obwohl in den letzten fünf Jahren einige Fortschritte erzielt wurden, bleibt die Straflosigkeitsrate für die Tötung von Journalisten mit 86 % erschreckend hoch, was eine abschreckende Wirkung auf die Arbeit von Journalisten hat und die Meinungsfreiheit weltweit gefährdet.

Dies beweist, dass die Bekämpfung der Straflosigkeit eine dringende Aufgabe bleibt, für die die internationale Zusammenarbeit weiter mobilisiert werden muss.

Zusätzlich zu Morden werden Journalisten weiterhin mit vielfältigen Formen von Gewalt bedroht, die von erzwungenem Verschwindenlassen, Entführung und willkürlicher Inhaftierung, rechtlicher Belästigung und digitaler Gewalt, insbesondere gegen Journalistinnen, reichen.

Der World Trends in Freedom of Expression Report 2021/2022 der UNESCO hebt diese Herausforderungen hervor und weist auf die Bewaffnung von Verleumdungsgesetzen, Cybergesetzen und Anti-Fake-News-Gesetzen hin, die manchmal als Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreiheit angewendet werden ein toxisches Umfeld schaffen, in dem Journalisten operieren können.

Mehr über die Maßnahmen der UNESCO zum Schutz von Journalisten

Die UNESCO ist die Organisation der Vereinten Nationen mit dem Auftrag, die Meinungsfreiheit und die Sicherheit von Journalisten auf der ganzen Welt zu gewährleisten.

Es koordiniert den UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten und zum Thema Straflosigkeit, der dieses Jahr mit einer globalen Konferenz in Wien, Österreich, sein 10-jähriges Bestehen feierte.

Die Organisation verurteilt und überwacht die gerichtliche Weiterverfolgung jedes Mordes an Journalisten. Es schult auch Journalisten und Justizakteure, arbeitet mit Regierungen zusammen, um unterstützende Richtlinien und Gesetze zu entwickeln, und schärft das globale Bewusstsein durch Veranstaltungen wie den Welttag der Pressefreiheit (3. Mai) und den Internationalen Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten (2. November). jährlich

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15.01.2023 Plötzlich eingetretener Tod

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Dass „plötzliche und unerwartete“ Todesfälle zunehmen, ist keine selektive Wahrnehmung. In der Todesursachenstatistik gibt es tatsächlich eine Kategorie „Plötzlich eingetretener Tod“.

Diese Zahlen sind von 2016 (597 Fälle) bis 2020 (830) jedes Jahr gestiegen, was auch mit dem Anwachsen der Bevölkerung durch die deutsche Migrationspolitik zu tun haben könnte. Aber nun die Zahl für das „Impf“jahr 2021: 9.809 Fälle, mehr als eine Verzehnfachung.

Sehen Sie sich dazu diese Pressekonferenz im (Video  siehe unten) vom vergangenen Montag an, zu der sich kein einziger Journalist der öffentlich-rechtlichen Sender hinbemühen wollte.

Nominell sind die „westlichen“ Länder Demokratien. Aber nicht die Völker herrschen, sondern die Regierungen, und außerdem noch ganz andere, die niemand gewählt hat. Andernfalls wären die großen Vertuschungsaktionen nicht möglich. So kann sich BioNtech erfolgreich weigern, die Zusammensetzung seiner Giftmischung offenzulegen.

Dieser Beitrag setzt sich mit der Kritik der Altparteien, Systemmedien und „Faktenchecker“ auseinander. Hier wird nun – nicht von den regierungsnahen „Faktencheckern“, sondern von einem „alternativen“ Medium! – ein Fehler der KBV bezüglich der Daten zu den „plötzlichen“ Todesfällen bestätigt. Die AfD und „ihr“ Datenanalyst Tom Lausen sind jedenfalls unschuldig.

Zuverlässig seien die KBV-Daten jedoch bei den Diagnosen, und im Falle der typischen „Impf“nebenwirkung Myokarditis zeigen die Daten, „dass in den Vorjahren der jährliche Zuwachs bei dieser Diagnose zwischen null und fünf Prozent schwankte, 2021 jedoch um 20 Prozent in die Höhe schoss.

Eindrücklich ist dabei die Steigerung vom zweiten zum dritten Quartal 2021, als besonders viele junge Menschen geimpft wurden, die anfällig für eine solche Impfnebenwirkung sind.“

Weiterhin wird auf das Statistische Bundesamt verwiesen, das für 2021 nicht weniger als 512 bestätigte (!) Impftote zählt – nachdem es in den Vorjahren zwischen 0 und 4, im Durchschnitt 1,8 gewesen sind.

Zwar habe es sechsmal so viele Impfungen gegeben, aber es gab eben nicht nur sechsmal so viele Tote, sondern 284mal so viele!

Der Autor Paul Schreyer resümiert: „Viele Journalisten begnügen sich bei strittigen Fragen damit, die Stellungnahmen von Behörden oder reputablen Institutionen einzuholen und diese unkritisch wiederzugeben.

Das aber ist kein ‚Faktencheck‘, denn auch Regierungsbehörden oder andere reputable Institutionen können eine Agenda verfolgen, die nicht der Wahrheit oder den Interessen der großen Mehrheit dient. Oft soll durch zweifelhafte Aussagen auch einfach eigenes Fehlverhalten vertuscht werden.“

Auch für unser Land war es ein schlechtes Jahr: Inflation, weitere Schulden, weitere Massenzuwanderung, noch mehr Planwirtschaft und Kontrolle, Kriegsbeteiligung, Übersterblichkeit. Letztere hat natürlich auch ihre Vorteile: Waren Sie auch überrascht über die Meldung, dass die gesetzliche Rentenversicherung einen Milliardenüberschuss erwartet? Nun, der Grund ist die Übersterblichkeit?????

Weil die Nebenwirkungen der „Impfung“ immer deutlicher zu Tage treten, hat jetzt sogar Christian Drosten die „Pandemie“ für beendet erklärt. Er und die verantwortlichen Politiker hoffen, dass die Bürger das Ganze allmählich vergessen, wenn nicht mehr permanent über „Corona“ und Maßnahmen gesprochen wird. 

Es ist aber damit zu rechnen, dass man uns bald ein neues Virus präsentieren wird. Das ist dann wirklich gefährlich, und der „Impfstoff“ dagegen wirklich wirksam und nebenwirkungsfrei (Ironie).

 Bis dahin hat man ja noch andere Eisen im Feuer, um die Wirtschaft zu zerstören und die Menschen zu kontrollieren: den Klimawandel und den Krieg. Die immer zahlreicher werdenden Migranten erledigen den Rest. Allah ist groß und die deutsche Bundesregierung seine Dienerin.

Für die eklatante Zunahme an Herzinfarkten kann keine Begründung absurd genug sein, wenn sie nur vom Offensichtlichen ablenkt: Hitze im Sommer, Schneeschaufeln im Winter, Aufregung bei der Fußball-WM. 

Auch Cannabis-Konsum wird schon mal vorsorglich genannt, soll doch der legalisiert werden, und dann hat man eine weitere Ausrede. 

Dass es in anderen heißen Sommern, anderen schneereichen Wintern und bei anderen Fußball-Weltmeisterschaften nicht zu einer solchen Häufung von Krankheits- und Todesfällen gekommen ist, spielt im „postfaktischen Zeitalter“ keine Rolle.

PANDEMIE-POLITIK
„Die Deutschen haben einen zu hohen Preis bezahlt“

Alexander Kekulé geht hart ins Gericht mit der deutschen Pandemiepolitik: Unaufrichtige Politiker, unwissenschaftliche Wissenschaftler, monströse Geldverschwendung. Aber vor allem zu viele Tote bilanziert der Virologe. Er fordert einen Untersuchungsausschuss.

„Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“
(Johann Wolfgang von Goethe)

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17.12.2022 Was ist mit der Unschuldsvermutung

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Wer ist die Frau mit den Säcken voller Geld? Fragen die Medien scheinheilig.
Eva Kaili ist immer aufgefallen – im Europaparlament und vorher in der griechischen Politik. In Brüssel galt sie als "Fremdkörper" in der eigenen Fraktion. Ihre sozialdemokratische Partei PASOK hat Sie umgehend, ohne jede Prüfung der Tatsachen rausgeschmissen.

Den Fremdkörper entfernen?

Die 44-Jährige steht im EU-Korruptionsskandal unter Verdacht. Über ihren Anwalt wies sie die Vorwürfe nun zurück. Aus ihrer griechischen Pasok-Partei und der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament wurde die 44-Jährige schon ausgeschlossen.

Sechs Personen wurden nach Angaben der belgischen Staatsanwaltschaft festgenommen, Namen wurden nicht genannt. Sie werden der Korruption, Geldwäsche, Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie versuchte Einflussnahme aus dem Ausland verdächtigt.

Kaili selbst wies derweil die Vorwürfe zurück, wonach sie aus Katar Geld erhalten haben soll. „Sie vertritt die Position, dass sie unschuldig ist“, sagte Michalis Dimitrakopoulos, der die Griechin vertritt, dem Sender Open TV am Dienstag.

„Sie hat nichts mit Finanzierung aus Katar zu tun, nichts – ausdrücklich und unmissverständlich. Das ist ihre Position.“ Kaili habe „in ihrem Leben keine kommerziellen Handlungen“ unternommen.

Die abgesetzte Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, hat nach Angaben ihres Anwalts nichts mit dem bei ihr sichergestellten Bargeld zu tun. Sie habe „von der Existenz dieses Geldes nichts gewusst“, sagte ihr Anwalt Michalis Dimitrakopoulos am Dienstag.

Was ist mit der Unschuldsvermutung?

Die 44-Jährige sei „unschuldig“. Vor diesem Hintergrund bleibt noch vieles in dem EU-Skandal im Dunkeln. Dennoch betrieb das EU-Parlament bereits die Absetzung von Kaili. Fest steht, die hatten es eilig. Die Unschuldsvermutung scheint es nicht mehr zu geben in Europa.

Nur ihr Lebensgefährte, der ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen festgenommene Italiener Francesco Giorgi, könne „Antworten auf die Fragen geben.

Die im Zentrum von Korruptionsermittlungen stehende EU-Politikerin Eva Kaili hat angegeben, die große Menge Bargeld in ihrer Brüsseler Wohnung habe weder ihr noch ihrem Partner, sondern einem Dritten gehört. Das sagte Michalis Dimitrakopoulos, einer ihrer Anwälte, dem griechischen TV-Sender Skai .

"Frau Kaili hat ihren Partner gefragt, was für Gelder das seien«, sagte Dimitrakopoulos. Der Lebensgefährte habe erwidert, dass das Geld jemand anderem gehöre. "Daraufhin hat Frau Kaili gesagt, sie erlaube nicht, dass Gelder, die jemand anderem gehörten, in der gemeinsamen Wohnung aufbewahrt würden."

Aus diesem Grund habe Kailis Vater die Tasche mit Geld an sich genommen und sich auf den Weg zu einem Hotel gemacht, wo der Empfänger hätte auftauchen sollen. Wem genau die Summen demnach gehört haben sollen, sagte Dimitrakopoulos nicht.

Und die Hatz geht noch weiter

Gegen die abgesetzte Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili gibt es nach den Korruptionsvorwürfen einen weiteren Verdacht. Dabei ginge es um Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und bezieht sich auf ein Mitteilung der Europäischen Staatsanwaltschaft vom Donnerstag (15. Dezember). Diese hat nun die Ermittlungen aufgenommen.

Gegenstand der Untersuchungen sei die "Verwaltung der parlamentarischen Vergütung und insbesondere die Vergütung der akkreditierten parlamentarischen Assistenten", heißt es. Dem Verdacht zugrunde liege ein Untersuchungsbericht der EU-Anti-Betrugs-Behörde Olaf. Anscheinend will man Eva Kaili total fertig machen.

Wir werden den weiteren Verlauf weiter beobachten.

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12.12.2022 3000 Spezialeinsatzkräfte

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3.000 Polizisten wurden aufgeboten, um einen Staatsstreich zu verhindern. Wir standen angeblich vor einem Abgrund. Selten zuvor wurde uns ein so gewaltiger Popanz aufgebaut.

Als hätte man nur darauf gewartet, von diesem Mord in Illerkirchberg ablenken zu können, inszenierte die Politik, nicht ohne die Medien zuvor zu informieren, damit es einprägsame Bilder gibt, eine große Razzia gegen mutmaßliche Verschwörer (oh, es gibt tatsächlich Verschwörungen?), die einen Staatsstreich geplant haben sollen.

Auch wenn ich die Häme vieler Kommentare angesichts des Alters mancher Beschuldigter für überzogen halte (nicht jeder über 60jährige ist dement und braucht einen Rollator), deutet derzeit nichts darauf hin, dass ernsthaft Gefahr drohte. Heinrich XIII. Prinz Reuß soll Rädelsführer einer Terrorzelle sein, die laut Ermittlern die Regierung stürzen wollte.

3000 Spezialeinsatzkräfte verhaften 25 leicht verwirrte Rentner

3.000 Beamte waren für etwa zwei Dutzend Festnahmen im Einsatz (wie viele Beamte bräuchte man wohl für 100.000 illegale Einwanderer, wenn man das genauso ernst nähme?). Es gab Hausdurchsuchungen, doch man konnte offenbar weder ein Waffenlager noch Sprengstoff finden.

Innenministerin Faeser verlor kein Wort über den Mörder von Illerkirchberg und die Bedrohung durch Migranten aus gewalttätigen und frauenverachtenden Kulturen. Bei Reichsbürgern und einer ehemaligen AfD-Abgeordneten war sie dagegen ganz in ihrem Element und malte eine Bedrohung der Demokratie von Rechts an die Wand.

Eine „Rollator-Revolution“?

Nancy Faeser sieht in der »Reichsbürger«-Szene eine wachsende Gefahr: Die bei der jüngsten Razzia festgenommenen Personen seien Terrorverdächtige, keine »harmlosen Spinner«, sagte die Ministerin – und will härtere Gesetze.

„Wir haben es nicht mit harmlosen Spinnern zu tun, sondern mit Terrorverdächtigen, die jetzt allesamt in U-Haft sitzen“, sagte Faeser mit Blick auf den jüngsten Schlag der Behörden gegen die Szene.

Laut BKA-Präsident Holger Münch soll ein bewaffneter Überfall auf den Bundestag in konkreter Vorbereitung gewesen sein, bei dem mögliche Tote in Kauf genommen worden seien.

Unterdessen wurde in einem Ort in der Nähe von Ulm ein 14jähriges Mädchen zu Grabe getragen, das noch leben würde, wenn die Innenministerin und ihre Vorgänger eine andere Migrationspolitik gemacht hätten.

Der WELT-Autor Don Alphonso bringt es auf den Punkt: "Nicht nur Nancy Faeser macht mit der Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß Politik: Die Verhaftungen waren für Journalisten und Aktivisten eine gute Gelegenheit, mit Kontaktschuld, Sippenhaft und Fälschung private Gegner und Gruppen in die Nähe des Staatsstreichs zu rücken."

Und woher weht der Wind?

Nach dem jüngsten Schlag gegen ein mutmaßliches Terror-Netzwerk aus Reichsbürgern erklärt der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, er sehe Schnittmengen mit der AfD. Man müsse „sehr genau“ auf die Partei schauen. AfD-Abgeordnete stellen die „Reichsbürger“-Razzia als „billige Inszenierung“ und „Lügengeschichte“ dar: Bald werde „jeder Oppositionelle“ Besuch vom SEK bekommen.

 „Wir verurteilen solche Bestrebungen und lehnen diese nachdrücklich ab“, teilten Tino Chrupalla und Alice Weidel am Mittwoch gemeinsam mit. Nun gelte es, die Ermittlungen abzuwarten.

„Eine Astrologin? – Da habe ich den Glauben an die Gefährlichkeit verloren“ meint der Welt-Autor Jan Fleischhauer.
„3000 Polizisten für 25 Personen, das ist schon relativ viel“, findet Kolumnist Jan Fleischhauer. Die Anführer der „Reichsbürger“-Gruppe wirken auf ihn eher skurril. Innenministerin Faeser attestiert Fleischhauer hingegen ein „leichthändiges Verhältnis zu bestimmten Verfassungsgrundsätzen“.

Fast jeder Zweite ist nicht mehr zufrieden mit der Demokratie. Das hat nicht nur mit irren Reichsbürgern oder Linksextremisten zu tun. Es sind die angeblich Progressiven in Staat und Medien, die das Vertrauen der Menschen zerstören, meint Ulf Poschardt Chefredakteur bei WELT-Online.

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04.12.2022 die „Tyrannei der Ungeimpften“?

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Bei „Corona“ gibt es, wie sie unten sehen können, wöchentlich neue Statistiken, und die Schädlichkeit der „Impfstoffe" bestätigt sich immer deutlicher. Inzwischen gibt es die ersten Entschuldigungen – aber noch nicht wegen der Nebenwirkungen, sondern wegen der überzogenen Maßnahmen.

Bereits letzte Woche wurde auf die Entschuldigung der neuen Ministerpräsidentin der kanadischen Provinz Alberta hingewiesen.

Jens Spahn hat ein Buch mit dem Titel „Wir werden einander viel verzeihen müssen“ geschrieben. Wir? Einander? „Was die Selbstkritik betrifft, beschränkt sich Spahn vor allem aufs Kommunikative“, schreibt der Rezensent.

Zumindest einen Fehler hat sogar der aktuelle Panikminister Karl Lauterbach zugegeben: Die Kita-Schließungen seinen falsch gewesen.

Das sind freilich nur Nebelkerzen, die von der tatsächlichen Schuld, welche diese beiden Minister, aber auch viele andere Politiker, außerdem Journalisten, die Justiz, die WHO, die Pharmaindustrie und die unzähligen Mitläufer auf sich geladen haben, ablenken.

Die Mehrheit der Bevölkerung wird das Ausmaß des Verbrechens wohl erst dann begreifen, wenn ein Gespräch wie dieses (siehe unten Video) im öffentlich-rechtlichen Fernsehen möglich ist.

Die vier Gesprächsteilnehmer, darunter ein Arzt und ein ehemaliger Staatsanwalt, fordern eine juristische Aufarbeitung, machen aber keinen Hehl daraus, dass in unserem korrumpierten Rechtssystem wenig Hoffnung darauf besteht.

„Ihr seid raus aus dem gesellschaftlichen Leben“: So lautete vor einem Jahr die offizielle Ansage an die Ungeimpften. Die unglaublichen Sätze, die deutsche Politiker von Lauterbach bis Strack-Zimmermann damals sagten, müssen dringend aufgearbeitet werden – und zwar jetzt.

Die Tyrannei von Politikern in Deutschland

Rückblende 8. November 2021: Die ganze Bundesrepublik diskutiert über eine Aussage von Frank Ulrich Montgomery. Der beklagt am Vorabend in der Sendung von Anne Will die „Tyrannei der Ungeimpften“. Tyrannei, fragt die Gastgeberin ungläubig. „Ja, ich benutze bewusst den Begriff der Tyrannei“, antwortet der Vorsitzende des Weltärztebundes.

Die Regierung hat die ganze Bevölkerung in Geiselhaft genommen

„Es ist wichtig, den Ungeimpften eine klare Botschaft zu senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben“, sagte der Politiker Tobias Hans (CDU). „Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren“, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Karl Lauterbach (SPD) sah später „das ganze Land in Geiselhaft dieser Menschen“.

Die damalige Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) riet der Bevölkerung ganz konkret, keinen Kontakt mehr zu Ungeimpften zu haben. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin schlägt vor, Ungeimpfte für ihre ärztliche Behandlung selbst zahlen zu lassen. Die Ungeimpften werden für die winterliche Überlastung der Kliniken verantwortlich gemacht.

Studie: AstraZeneca-Geimpfte weisen 17% höhere Fehlgeburtenrate auf – die (...) - Transition News (transition-news.org)
Apropos korrumpiertes Rechtssystem: In Berlin hat doch tatsächlich ein Gericht Fahrbahnblockierer mit der zynischen Begründung freigesprochen, die Autofahrer könnten ja den ÖPNV benutzen, das Recht auf Versammlungsfreiheit überwiege.

Einfach unfassbar! Es ist ja wohl ein Unterschied, ob eine Großdemonstration den Verkehr als unvermeidlicher Kollateralschaden blockiert, oder ob eine Blockade vorsätzlich und mit Schädigungsabsicht herbeigeführt wird.

Die Versammlungsfreiheit wird hier ebenso missbraucht, wie radikale Muslime die Religionsfreiheit missbrauchen. Hätten sich beispielsweise Migrationskritiker auf diese Weise „versammelt“, wäre das Urteil zweifellos ganz anders ausgefallen.

WELT-Chefreporterin Anna Schneider schreibt nun; "In China demonstrieren Menschen gegen die Null-Covid-Politik des Regimes. Dafür bekommen sie viel Applaus. Dabei gab es auch hierzulande Anhänger solch rigider Corona-Maßnahmen. Freiheit findet man meistens dann sehr super, wenn sie nicht in Deutschland stattfindet."

"Eigentlich darf man gar nicht anfangen, darüber nachzudenken wie fahl der Jubel über anderer Länder Freiheitshelden hierzulande ist. Es fallen einem beileibe genügend Beispiele ein, die dazu in krassem Widerspruch stehen.

Oder hat Saskia Esken schon „Covidioten“ Richtung Reich der Mitte gerufen? Oder hat Nancy Faeser schon ausrichten lassen, dass man seine Meinung auch kundtun könne, „ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln“?"

Keine Fehltritte von Privatpersonen

Und dennoch. Wir sprechen hier nicht von Fehltritten privater Personen, sondern von einer Regierung, die über Monate, ja über Jahre hinweg eher wenig Probleme damit hatte, mit Lockdowns, Ausgangssperren und Impfverpflichtungen in grundlegendste Rechte des Einzelnen einzugreifen. 

Habt ihr das alle schon vergessen: Ein Buch kaufen, auf einer Parkbank sitzen, sich mit Freunden treffen - das ist jetzt verboten, wird kontrolliert und denunziert. Die Polizei München hat erklärt, dass Parkbänke wegen des Coronavirus nicht zum Verweilen da sind. 

"Wer nur herausgeht, um auf einer Parkbank ein Buch zu lesen, verstößt gegen die Verordnung", sagte Michael Siefener, Sprecher des bayerischen Innenministeriums.

Halten wir fest: Die Regierung, und auch viele Medien, und Ärzte waren übergriffig gegen die gesamte Bevölkerung. Und die Coronagegner hatten recht. 

Es war ein Exzess staatlicher Übergriffigkeit und einer ebenso aggressiven wie bösartigen Illiberalität, die sich in Deutschland Bahn brach, schrieb Ulf Poschardt Chefredakteur von WELT-Online.

Das Schlußwort: Um es mit dem Zauberlehrling von Johann Wolfgang von Goethe zu sagen:

 "Herr, die Not ist groß. Die ich rief, die Geister, werde ich nun nicht los."

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01.12.2022 „Ami, it’s time to go!“

GFDK - Reden ist Silber - Sönke C. Weiss

In seinem Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas mit dem fordernden Titel „Ami, it’s time to go!“ streitet Oskar Lafontaine, einst SPD-Chef und Kanzlerkandidat, für eine eigenständige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ähnlich Willy Brandts legendärer Entspannungspolitik.

Seine These: Die Europäer, allen voran die neue Bundesregierung, handeln als "Vasall" der USA, die Lafontaines Überzeugung nach nur Aufrüstung und Eskalation als Motiv ihrer Politik hätten.

„Ami, it’s time to go home!“ transportiert eine gewagte, gleichwohl für Lafontaine charakteristische Meinung, die es leider in der öffentlichen Debatte nur zu wenig gibt.

Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine scheint es nur ein Narrativ zu geben - Russland ist böse, der Westen ist der Retter der postmodernen Welt - in der eine ehrliche oder zumindest diverse Debatte keinen Raum zu finden scheint.

Lafontaine liefert einen Beitrag, über den man zumindest nachdenken oder gar reden sollte. Ob seine Thesen alle fundiert sind, sei dahingestellt.

Erschienen ist das 60-seitige Plädoyer für 12 Euro bei Westend (www.westendverlag.de), den ich sehr empfehle, da dieser Verlag ein Programm führt, das eben divers, mutig wie abseits des Mainstream ist und nah an der Wirklichkeit veröffentlicht. 

Sönke C. Weiss

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20.11.2022 Die Kunst aus Afrika

GFDK - Reden ist Silber

Jede Kunstgeschichte, so scheint es, beschäftigt sich zunächst einmal mit Fragen der Gestaltung. Wann ist Kunst, wirklich Kunst und nicht nur Handwerk? Allerdings birgt dies die Gefahr, komplexe wie historische Zusammenhänge auf meist westliche Prinzipien zu reduzieren.

In aktuellen Debatten - die längst überfällig sind - um die Aufarbeitung kolonialen Unrechts werden die Künste Afrikas zusehends auf die Aspekte gewaltvoller Aneignung durch eben westliche Kolonialakteure reduziert.

In ihrem neuen Buch „Die Kunst Afrikas“ bietet die Kuratorin Kerstin Pinther einen prägnanten Überblick hinsichtlich der historischen Kunstentwicklungen Afrikas, ästhetischen Konventionen, künstlerischen Praktiken und Genres.

Die 125 Seiten, auch für den Laien verständlich geschrieben, sind ein weiter gefasster Blick auf eine Komplexität, der wir uns noch zu stellen haben; so wir denn bereit sind, unsere europäisch-westliche Kunstbrille abzusetzen.

„Die Kunst Afrikas“ ist ein kleines, aber dafür umso wichtigeres Buch zu einer oftmals zu einseitig betrachteten Diskussion. C.H. Beck (www.chbeck.de/nachhaltig). 12 Euro. 

Sönke C. Weiss

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17.11.2022 Angstzustände und Konzentrationsstörungen

GFDK - Reden ist Silber - Sönke C. Weiss

Antriebslosigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten und das unangenehme Gefühl, nicht mehr klar denken zu können. Seit Covid-19 leiden viele Menschen, auch junge, unter dem so genannten „Brain Fog“, werden aber aufgrund der noch unklaren Symptomatik von ihrem Arzt oftmals nicht ernst genommen.

In ihrem Buch „Brain Fog - Der Nebel im Gehirn“ setzt sich die Neurowissenschaftlerin und Psychologin Dr. Sabina Brennan mit diesem noch wenig erforschten Krankheitsbild auseinander und liefert Strategien, wie Betroffene neue Energie finden und ihre Konzentration verbessern können, um so zu mehr Klarheit, Energie und Lebensfreude zu gelangen.

480 Seiten. Goldmann Taschenbuch (www.goldmann-verlag.de). 14 Euro. Auf der Basis neuester Forschungserkenntnisse zu Ursachen, Therapien und Heilungschancen hat Prof. Dr. Martin Korte sein jüngstes Buch „Long Covid - Wenn der Gehirnnebel bleibt“ verfasst.

Auf gut 250 Seiten erläutert der Neurobiologe unter anderem, welche langanhaltenden Symptome eine Corona-Infektion hervorrufen kann, zu welchen chronischen Erkrankungen und Auswirkungen diese führen können, welche Menschen am meisten gefährdet sind und mit welchen Therapien und Maßnahmen man den Erkrankten helfen kann.

Ebenfalls als Taschenbuch in der Deutschen Verlags-Anstalt (www.dva.de) erschienen, 18 Euro. Da der Gehirnnebel als Long-Covid-Symptom unsere Gesellschaft vermutlich noch lange begleiten wird, werden sicher noch weitere Erkenntnisse folgen.

Diese beiden Bücher sind zumindest schon mal ein Versuch, dieses Phänomen wirklich in die Debatte zu bringen.

Sönke C. Weiss

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