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Reden ist silber...Schreiben ist gold

04.02.2019 aktuelle Anti-RT-Kampagne

GFDK - Reden ist Silber

Mit Schmuddelkindern soll man nicht sprechen? Wenn es nach dem DJV geht, ist RT Deutsch, das Schmuddelkind der Medien. Im Kontext der aktuellen Anti-RT-Kampagne, hier lässt "heise" den Chefredakteur von RT Deutsch zu Wort kommen und der haut so einiges raus, was einfach mal so stehen gelassen werden kann - und zugleich die ganze Debatte treffend beschreibt:

"Es gehört eine gewisse Unabhängigkeit und geistige Souveränität dazu, mit RT Deutsch zu sprechen. Vor allem, wenn man eine Karriere in Politik, Medien oder Staatsdienst vor sich hat. Diejenigen, die sich trauen - wie Matthias Platzeck, Sahra Wagenknecht oder Sigmar Gabriel - müssen danach viel Schelte einstecken.

U.a. vom DJV, wie im Fall Platzeck. Es war sein Interview, dass Hendrik Zörner zu einer Eskapade mit dem Lisa-Fake im DJV-Blog veranlasste. Bemerkenswert ist, dass die "Kritik" sich nie inhaltlich mit dem jeweiligen Interview auseinandersetzt.

Allein schon die Erscheinung auf RT Deutsch reicht den "Kritikern", um in Wallung zu geraten. Es ist schwer zu übersehen, dass zu bestimmten Themenblöcken wie etwa EU, NATO, Euro, Russland, Ukraine, pro-atlantische Beziehung, Syrien alle deutschen Mainstream-Medien unisono berichten.

Bestimmte Narrative werden gar nicht erst hinterfragt. Dabei lassen sie viel Raum, zumindest für Nachfrage und Diskussion."

(RT-Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov)

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29.01.2019 Angriff deutscher Klimapolitiker

GFDK - Reden ist Silber

Die Kohlekommission und die Verkehrskommission werden uns noch ruinieren. Die Bundesregierung sollte noch weitere Kommissionen ins Leben rufen, damit Deutschland entgültig platt ist. Die Angriffe deutscher Klimapolitiker brechen uns eines Tages das Genick. Kohle wird es in Deutschland nur noch zum Grillen geben.

RWE stellt sich nach dem Kompromiss für den Kohleausstieg auf einen Arbeitsplatzabbau ein. Wie viele Mitarbeiter betroffen sein werden, könne er noch nicht sagen, erklärte RWE-Chef Schmitz in einem Zeitungsinterview. Also: Wie viele Mitarbeiter betroffen sein werden, kann oder will, der RWE Boss noch nicht sagen, aber er deutet an, dass es viele werden.

Die Deutschen steigen aus, die ganze Welt steigt ein

Weltweit befinden sich aktuell 491 Großkohlekraftwerke im Bau, 790 weitere sind in Planung. Und mit Polen hat sich gerade erst ein direkter Nachbar der Bundesrepublik für die Kohleförderung ausgesprochen. Präsident Andrzej Duda sagte auf dem UN-Klimagipfel im Dezember in Kattowitz:

„Solange ich Präsident bin, lasse ich nicht zu, dass irgendjemand den polnischen Bergbau ermordet.“ Am rande bemerkt, in Deutschland sind derzeit noch ca, 120 aktive Kraftwerke am Netz, kleine wie große.

Politisch korrekt und total verblödet

Manfred Haferburg schreibt dazu auf www.achgut.com: Eines steht fest: Der deutsche Kohleausstieg wird die globale Erwärmung genauso wenig verzögern wie der deutsche Kernenergieausstieg die weltweite Sicherheit vor Atom-GAUs verbessert und die deutschen Dieselfahrverbote ein fiktives Massensterben von fiktiven Feinstaubopfern verhindert.

Das kostet NIX, das zahlt der Staat? Schön wäre es

Die Energiewendeumlage darf nicht über 3,5 Cent steigen“ sagte Bundeskanzlerin Merkel 2011 im Bundestag. Heute liegt sie mehr als doppelt so hoch und steigt weiter.

Die Energiewende kostet eine Familie nicht mehr als eine Kugel Eis (6:35min)“ sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin im Jahre 2004. Eine vierköpfige Familie zahlt bis 2025 direkt und indirekt über 25.000 Euro für die Energiewende

Die heutige „FAZ“ zeigt die wahren Kosten dieses Kohle-Beschlusses: Es geht um Ausgleichszahlungen für Konzerne, Kohle-Kumpel und die betroffenen Regionen. Der „Solidarpakt Kohle“ würde demnach mehr als 80 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren verschlingen. Die „FAZ“ prophezeit: Entweder werden die Strompreise oder die Steuern steigen.

Der Irrsinn geht noch weiter

Mit höheren Spritsteuern, einem Tempolimit auf Autobahnen und einer Pflichtquote für Elektroautos will die Verkehrskommission der Regierung stärker zum Klimaschutz beitragen. Diesel- und Benzinsteuern sollen laut der Verkehrskommission ab 2023 erhöht werden, zunächst um drei Cent und dann jährlich jeweils um einen weiteren Cent. Der Liter Treibstoff würde dann bis 2030 um 52 Cent teurer.


Diese Änderungen bei Steuern und Abgaben würden fast die Hälfte der Einsparungen an Treibhausgas liefern, so diese Irren.

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27.01.2019 Dem eigenen Gedächtnis vertrauen

GFDK - Alexander Wallasch

Und es hat sich nichts geändert. Hier noch einmal der Artikel vom 1. Sebtember 2013 von Alexander Wallasch. Ob Agenda 2010, Bankenkrise oder Syrienkonflikt – die Mächtigen in der Gesellschaft profitieren vom kollektiven Vergessen. Doch es gibt einen Ausweg: die Erinnerung.

Was ist wahr, was ist unwahr? Haben Sie auch manchmal das Gefühl, Sie wären nicht mehr in der Lage sich zu diesem oder jenem nachrichtenrelevanten Problem eine eigene Meinung zu bilden? Haben Sie Mühe, die Fakten, Ihre Wahrheiten von Gestern, mit den Fakten und Wahrheiten von heute zu synchronisieren?

Keine Sorge, dieses Gefühl ist berechtigt. Politik und Wirtschaft, oder wenn Sie schon links überholt haben, gerne auch: die herrschende Klasse, die Aktionäre, die Geldschweine usw. spekulieren sogar auf Ihre Amnesie, auf Ihre Gedächtnisverluste, auf den Verlust Ihrer Fähigkeit, eine einfache Transferleistung über Jahre im Aktiv-Modus zu halten. Fordert die sogenannte etablierte Politik Jahr für Jahr mehr Investitionen in Bildung, so wünscht sie sich umso mehr einen Abbau ihrer Gedächtnisleistung.

Dem eigenen Gedächtnis vertrauen

Konkret: Nehmen wir mal Griechenland, Portugal, Zypern. Wer aufmerksam geblieben ist und noch die Kraft hat, strategisch verkomplizierte Ereignisse zu simplifizieren; wer beispielsweise realisiert hat, wohin ein Großteil der Rettungsschirm-Charity-Kohle zurückfließt – auf die Konten von Großbanken in Deutschland – für den ist die ganze schmutzige Angelegenheit zunächst hinreichend besprochen.

Alles was seit dieser 1-plus-1-Erkenntnis noch dazu kommt, ist Kosmetik, ist Revision. Die Schuldigen, bzw. die Profiteure aber, sind da geduldig. Das aktuelle Meisterstück ist übrigens Syrien und der schon vor Jahren geplante Sturz Assads. Aber das ist eine andere fiese Baustelle.

Wichtig ist zunächst nur eines: Die Behauptung, es gäbe immer mehrere Wahrheiten ist falsch, also unwahr. Man muss sich nur irgendwann für die plausibelste entscheiden. Und man muss seinem Gedächtnis vertrauen, bzw. es benutzen. Und vor allem: Man sollte seinem Gedächtnis treu bleiben. Auch in schwierigen Zeiten.

Altkanzler Schröder nutzt die Gedächtnisschwäche

Das kollektive Gedächtnis hat heute eine Halbwertzeit von gerade einmal zwei bis drei Jahren. Das einzige, das länger haften bleibt, sind Ressentiments und Songs von Vicky Leandros. Die bleiben unvergessen.

Die Frage ist nun also nur, wie man so eine Vicky-Leandros-Gedächtnisleistung auf die wirklich wichtigen Dinge überträgt. Wer hat wann was getan und was hat sich daraus ergeben, was wird sich daraus ergeben?

Nehmen wir doch mal diesen Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Ein geduldiger Mann. Wollig wattiert auf Putins Kosten hat er geduldig die Amnesie des kollektiven Gedächtnisses abgewartet und taucht nun rechtzeitig zum Bundeswahlkampf der SPD aus seiner lupenreinen Versenkung auf mit großer Fresse wie eh und je. Die Haare so schön gefärbt – pardon: getönt – wie anno dazumal.

Und was hat er im Gepäck? Zehn Jahre nach dem Start seiner Agenda 2010-Reformen warnt er vor einer nachlassenden Veränderungsbereitschaft in Deutschland. Reformen seien zu einer ständigen Aufgabe geworden. Die wirtschaftliche Basis Deutschlands ändere sich dramatisch, deshalb müsse das politisch-soziale System in immer kürzeren Abständen nachgebesserten werden.

Applaus bei den Genossen. Kopfschütteln bei allen, die sich zur Erinnerung zwingen, die Schröder-Altlasten vickyleandrossen.

Der Niedersachse mit russischen Neuwurzeln setzt also im Namen der SPD auf eine Eskalation der Nachbesserungen, auf eine Todesspirale für alles, das sozial ist, für alles, das deutsche Euros kostet, die woanders in Europa wohl dringender benötigt werden.

Entsorgt werden soll also mittels Agenda 2010-Reloaded was vom Sozialstaat übriggeblieben, was noch von der Bonner Sozialen Marktwirtschaft übriggeblieben ist.

Und da es Schröder nicht nur um eine Nachbesserung des sozialen, sondern des Politischen-Sozialen geht, darf angenommen werden, das die bundesdeutsche Rumpf-Demokratie für Schröder ebenfalls ein paar Nachbesserungen benötigt. Deutschland hat heute den größten Niedriglohnsektor Europas.

Weil Schröder damals auf einen Mindestlohn verzichtet hat, beziehen heute hunderttausende Vollzeitkräfte mit und ohne Familien Zuschüsse aus Hartz4, zählen aber nicht mehr offiziell in der Arbeitslosenstatistik und so weiter und so fort. Die politische Kosmetik wider eines erstarkenden kollektiven Gedächtnisses hat Hochkonjunktur.

DIE LINKE: Die Partei pro Gedächtnis

Nur eine Frage der Zeit, wann sich nach Schröder auch der Gangster Fischer reloaded. Die Grünen haben es allerdings etwas besser. Die Versager von gestern sind teilweise einfach weiterhin politisch aktiv geblieben und haben die Zeit, bis sie hoffen durften, das ihr Versagen kollektiv vergessen wird, so wie Ex-Bundesminister Jürgen Trittin, als grüne Parteiführungsfunktionäre ausgesessen.

Eines allerdings wird dieses Mal nicht gelingen: Die Amnesie bleibt unvollständig, denn unter dem starken Eindruck wachsender sozialer und politischer Ungerechtigkeit bei Agenda 2010 hat sich damals die Partei DIE LINKE etabliert. Ein Bumerang. Und die hat eine besondere Aufgabe mit Alleinstellungsmerkmal übernommen: Sie agiert wider des Vergessens.

Partei pro Gedächtnis. Und sie wird lautstark dafür sorgen, das Untote wie Gerhard Schröder keine Generalamnestie erwarten dürfen. Die erhoffte Amnesie findet einfach nicht statt. Es besteht sogar Hoffnung, dass es daraus resultierend so etwas wie eine Rückkehr zum Gedächtnis geben kann.

Die nun bald im Wochentakt einschießenden Wahlprognosen für die kommende Bundestagswahl dürften also so unsicher sein, wie nie zuvor. Wenn Sie sich nur erinnern. Und dann wählen gehen. Ihre Erinnerungen könnten für den einen oder anderen Reanimierten ziemlich lehrreich werden.

Alle Rechte beim Autor

ALLE INFOS ZU Alexander Wallasch auf Wikipedia

http://www.theeuropean.de

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22.01.2019 Bier trinkend in Trainingsanzügen

GFDK - Reden ist Silber - Gottfried Böhmer

Der ehemalige Oberbürgermeister von Düsseldorf, Dirk Elbers, hat ja mal gesagt, im Ruhrgebiet möchte er nicht tot über dem Zaun hängen. Na gut, die Wahl hat er danach verloren. Mit den Klischees und den Schubladen ist das so eine Sache.

Dass Dortmund nicht gerade zu den schönsten Städten in Deutschland zählt, sei mal dahingestellt, dass jemand, der in Heidelberg oder in Garmisch wohnt, nicht nach Dortmund will, dürfte gesichert sein.

Zum Ruhrgebiet fällt mir noch folgendes ein: Ich war einmal für sechs Monate in Kettwig an der Ruhr, ein wirklich sehr schöner Ort nahe Düsseldorf. Die Einwohner der "Stadt Kettwig" sind bis auf den heutigen Tag sauer, dass sie gegen ihren Willen, am 1. Januar 1975, zu Essen eingemeindet wurden.

Mit dieser Stadt wollen sie nichts zu tun haben. Die Bürger von Kettwig leisteten damals massiven Widerstand  gegen diese Eingemeindung. Am meisten wurmt es die Kettwiger heute noch, dass ihre Autos nun nicht mehr das Düsseldorfer Nummerschild tragen, sondern nun das verhasste Esserner. Soviel zum Ruhrgebiet.

Eine plumpe Darstellung von Dortmund und seinen Bürgern

Der ARD Tatort ist normalerweise für die Städte, in denen diese gedreht werden, eine willkommene und  kostenlose Werbung, über die sich jeder Stadkämmerer freut. Nicht so der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau. Der ist stinksauer und will keine einzige Tatortfolge mehr aus seiner Stadt.

Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat die jüngste "Tatort"-Ausgabe "Zorn" als klischeehaft und als "Mobbing" gegenüber Stadt und Bewohnern kritisiert. In einem Brief an WDR-Intendanten Tom Buhrow schrieb der SPD-Politiker, auch ein Krimi-Drehbuch müsse "ein Mindestmaß an Bezug zur Realität vorweisen".

Bier trinkend in Trainingsanzügen

Aber: "Es ist eine plumpe Darstellung ohne jedwede regionalen Kenntnisse." Eine Sprecherin vom WDR bestätigte am Dienstag den Eingang des Schreibens, dass die Stadt am Vorabend auch an die Medien verschickt hatte.

Der WDR wollte eine Stellungnahme prüfen. Sierau monierte, über die Handlungsorte Dortmund und Marl und die gesamte Region sei ein nicht zutreffendes Bild vermittelt worden. Der Strukturwandel werde ausgeblendet.

"Die Macher dieser Folge geben die Menschen einer Region der Lächerlichkeit preis, indem sie diese Bier trinkend in Trainingsanzügen vor heruntergekommenen Häusern herumstehen lassen." Der WDR disqualifiziere auch "sich selbst als produzierender Sender". Gedreht worden sei der Film zudem in Duisburg, so der erboste Oberbürgermeister.

Die Reaktion des WDR lautet so:

Der WDR zeigt in seinen vielen Dortmunder Tatort-Folgen ein vielschichtiges Bild der Stadt, etwa durch diverse Milieus und Drehorte wie den Phoenixsee, den Westfalenpark oder das Dortmunder "U".

Der Tatort ist Fiktion - aus dramaturgischen Gründen wird auch verdichtet und zugespitzt. Dadurch können einzelne Szenen von den einen als Klischees empfunden werden, von anderen als realitätsnahe Darstellungen. Das polarisiert, löst Debatten aus - das ist aus unserer Sicht nicht negativ, sondern bereichernd. Die Publikumsreaktionen auf die Tatorte aus Dortmund sind im Übrigen überwiegend positiv, bei den letzten öffentlichen Vorführungen in Dortmund gab es sehr viel Applaus. 

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22.01.2019 Roman von Michel Houellebecq

GFDK - Reden ist Silber - Sönke C. Weiss

Sönke C. Weiss schreibt uns: Im Allgemeinen lese und schreibe ich keine Literaturkritiken. Meiner Überzeugung nach dienen diese meist, die Kulturkenntnis des Verfassers zu preisen und, um ehrlich zu sein, schreiben die doch eher für ihre Kollegen/Mitbewerber und/oder Neider.

Ein Buch wie ein Hammer

Schlußendlich geht es bei jedem Kunstwerk aber um nur eines: es soll verflixt nochmal nicht langweilen, was schon die Maxime des Filmgenies Billy Wilder war. Und somit komme ich zum Punkt und verlaute: „Serotonin“, das neue Buch des französischen Bestsellerautoren Michel Houellebecq (MH), ist einfach der Hammer und sein bislang bestes Buch. Weil es genau das nämlich nicht ist, je langweilig.

Zum Inhalt: Florent-Claude Labrouste (46), der Held des Romanes (335 Seiten), der sein Geld im Landwirtschaftsministerium von Frankreich verdient, hat endgültig genug von der Mittelmäßig- und Sinnlosigkeit seinem nichtssagenden Daseins, knallt sich mit Alkohol und einem neuen Antidepressiva zu - mit der Konsequenz, dass sein Libido nunmehr auch noch versagt und ihm gar nichts mehr bleibt, als alles in seinem Leben aufzulösen, Beziehung, Job, Wohnung, und sich auf einen Roadtrip zu machen, um ins Innere seiner bedauernswerten Existenz zu gelangen.

Alkohol und „Muschi, Muschi und noch mehr Muschi“

Was er dort findet, soll hier nicht verraten werden, nur soviel: die Reise dorthin lohnt sich Seite für Seite. MH hält - insbesondere - dem männlichen Geschlecht den Spiegel vor und darüber hinaus der Gesellschaft, aber nie mit erhobenen Zeigefinger, so klein-klein macht sich MH nie.

Aber: In „Serotonin“ bedient MH seine Leser aufs Feinste, er enttäuscht sie nie, weiß er doch genau, was sie mittlerweile von ihm verlangen, 24 Euro wollen wohl investiert sein. Also: 1. Der Held ist wie immer bei MH eine arme Wurst, die sich nur durch Alkohol und „Muschi, Muschi und noch mehr Muschi“, mit eines der Lieblingsworte von MH, am Leben hält.

(Dabei wage ich zu behaupten, dass MH einer der wirklich wenigen wahren feministischen Autoren ist, strahlen seine Frauen, auch wenn sie kurz vor dem äußeren Verfall sein mögen, Würde und Authentizität aus. Seine Männer nie.)

2. Das Leben ist sinnlos, gerne zitiert MH die großen Philosophen - Schopenhauer, etc. - die man aber nicht gelesen haben muß, um seine Anspielungen zu verstehen. Dafür gelingt es MH zu elegant, Hoch- Mittel- und Tiefkultur miteinander zu vereinen, es ist für jeden etwas dabei, Angst vor Unterhaltungsliteratur hat der Autor nicht.

(3. Eigentlich MHs Umgang mit dem Islam, um es ganz vorsichtig auszudrücken, aber der spielt hier keine wirkliche Rolle.)

4. Dafür die unendliche Bürokratie seitens der EU und der Länder im Großen und Ganzen. Dafür wurde MH schon oft kritisiert, gar als EU-Feind deklariert, als Rechter auch, was Unsinn ist, MH ist weder rechts noch links, sondern in seiner eigenen Kunstwelt unterwegs, was ihn ja als Autoren so faszinierend macht, weil er eben in keine Schublade passt und einen Humor hat, mit dem sich viele Deutsche schwertun, leider, ist er doch so subtil, wie man es von deutschen Autoren erhoffte, statt sich bei ihnen zu langweilen, weil es ihnen oftmals an Fantasie und eben Humor fehlt. (Die Liste ist lang.)

Chaos und Gewalt und kein Hoffnungsschimmer auf Liebe

Die Übersetzung von Stephan Kleiner aus dem Französischen ist wohl gelungen und schafft es immer wieder zum Ausdruck zu bringen, wonach sich die Menschen in MHs Buch - wie auch in seinen anderen Werken - sehnen: nach Liebe nämlich, wie sie immer wieder enttäuscht werden, sich selbst täuschen und täuschen lassen oder wie die Welt um sie herum im Chaos und Gewalt versinkt, und jeden kleinen Hoffnungsschimmer auf Liebe im Keim erstickt.

Nichtsdestotrotz, MH ist kein Nihilist, vielleicht ein Agnostiker, und schon gar kein Misanthrop, vielleicht eher ein Romantiker, ein wenig desillusioniert und sogar viel. Und so hofft der Leser auch bei „Serotonin“, dass alles auf ein happy ending hinausläuft. Ich finde das tut‘s. Auf die gewisse MH-Weise, unverwechselbar eben. Und darauf einen Dujardin...

„Serotonin“ ist im DuMont Buchverlag, Köln, erschienen.

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20.01.2019

GFDK - Reden ist Silber

Die #MeToo Debatte macht alle platt. Ganze Branchen rechnen mit ihren Stars ab: Hollywood, Schauspieler, Musiker, Dirigenten, Kultur, Ausstellungsmacher, Kuratoren, Medien, Journalisten, Mode, Sport und auch die Wirtschaft.

Nun ist einer der größten Stars der US-Musikszene, der R&B-Sänger R. Kelly, dran. Wie lange sein Welthit "I Believe I Can Fly" noch zu hören ist, der bisher 103.724.420 Aufrufe hat, dürfte schon besiegelt sein.

Der unangreifbare Superstar wurde zu Fall gebracht

Kellys Label RCA und dessen Mutterhaus Sony Music haben die vorzeitige Auflösung des Vertages mit dem Musiker mitgeteilt, nachdem in einer 6-teiligen Doku etliche Frauen den R&B-Sänger R. Kelly beschuldigten, sie mißbraucht zu haben.

Die sechsteilige Serie "Surviving R. Kelly", die der US-Sender "Lifetime" Anfang Januar 2019 ausstrahlte, brach ihm nun das Genick. Sony Music bekam eiskalte Füsse und hat sich vom Acker gemacht.

Die Doku wurde wie eine Anklage konstruiert, und das ist zumindest bedenklich. Auf der RCA-Website wurde Kellys Name bereits ins Nirvana versenkt. Angefangen hatten die Vorwürfe als er die damals 15-jährige Sängerin Aaliyah heiratete. Diese kam im Alter von 22 Jahren bei einem Flugzeugabsturz ums Leben.

Bei Wikipedia steht: "Am 15. Juni 2008 wurde Kelly sechs Jahre nach Anklageerhebung vom Vorwurf der Kinderpornografie freigesprochen. Zwölf Geschworene eines Bezirksgerichts in Chicago befanden Kelly in allen 14 Punkten der Anklage für unschuldig.

Er war angeklagt gewesen etwa zehn Jahre zuvor Geschlechtsverkehr mit einer damals 13-Jährigen gehabt und dies auf Video aufgenommen zu haben. Hauptbeweisstück war das Videoband, das ihn mit dem Mädchen zeigen sollte. Kelly und das angebliche Opfer bestritten in dem Prozess erfolgreich, die darin gezeigten Personen zu sein."

Seine Fans sind nicht sonderlich beeindruckt

Der Quotendienst Nielsen meldete, dass sich die Streams für Kelly-Songs nach der Dokumentation mehr als verdoppelt hätten, von zuvor 870.000 auf 1,7 Milionen pro Tag. Trotzdem findet die Kampagne #MuteRKelly, die Kellys Stimme zum Schweigen bringen will, neuen Zuspruch. Immer mehr Stationen blenden ihn aus.

"Wer noch R. Kelly spielt, sollte sich schämen", schrieb die "Chicago Sun-Times". "Der Rattenfänger des R&B sollte keinen Penny mehr verdienen." Gut, Pennys hat er schon genug.

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17.01.2019 Knapp 252.000 Kinder

GFDK - Reden ist Silber

Gabor Steingart schrieb in seinem Morning Briefing: Deutschland ist wahrscheinlich nicht das großartigste Land auf dieser Erde. Aber mit Sicherheit das großzügigste. 2018 hat der deutsche Staat 402 Millionen Euro an Kindergeld ins europäische Ausland überwiesen. 17 Prozent mehr als im Vorjahr.

Knapp 252.000 Kinder wären das, die damit Hilfszahlungen aus Deutschland beziehen. 2012 waren es nur rund 75 Millionen Euro, die auf diese Art nach Polen, Rumänien oder andere Länder transferiert worden sind. Zwei Erklärungsmodelle bieten sich an: Entweder beteiligen sich immer mehr Menschen am Sozialbetrug oder im Ausland fand eine wundersame Kindervermehrung statt.

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17.01.2019 AFD Prüffall

GFDK - Reden ist Silber

Die politische Klasse in Deutschland der Gegenwart, verweigert sich wahrzunehmen, dass die AfD schon lange die Debatten im Bundestag, ja in ganz Deutschland bestimmt. Die sogenannte wehrhafte Demokratie ist gerade dabei vollkommen zu versagen. Die Partei als "Prüffall" einzustufen ist der falsche Weg. Viele, die auch nur den geringsten Zweifel an unserem Rechtsstaat haben, werden so in die Hände der AfD getrieben.

Die AfD ein Sammelbecken für Rassisten?

Die Parteien haben keine tauglichen Argumente. Sanktionen und Verbieten sind ein Zeichen der Schwäche, von mangelndem Problemverständnis und fehlender Strategie. Die AfD sitzt im Bundestag und mittlerweile in allen 16 Landtagen. In Ostdeutschland ist sie sogar zu einer Volkspartei aufgestiegen.

Die AfD wäre ein Sammelbecken für Rassisten, die auf Minderheitenrechte pfeifen und die Stimmung im Land gezielt vergiften, so die Meinung der meisten Medien und Politiker.

Dass der stellvertretender Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, diese Entscheidung begrüßt, sollte niemanden wundern. Der Innenpolitiker der Grünen unterstellt der AfD sogar Verbindungen ins rechtsextreme bis terroristische Spektrum.

In einigen Kommentaren in den Sozialen Medien wurde sogar die Anwendung des Artikel 18 GG ( Verwirkung von Grundrechten) gefordert. Methoden, die bisher nie angewandt wurden wie Vermögensentzug, Reiseverbote und Einschränkung der Bewegungsfreiheit,

Verbot öffentlicher Auftritte, all das könnte das BVerfG gegen Einzelpersonen der AfD verhängen. Radikaler geht es wohl nicht mehr, und man müßte sich schon Fragen, wer hier die Feinde der Demokratie sind.

Kommentare von AfD Politikern

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: "Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass man die Partei nun zum Prüffall erkläre. Das ist ebenso bizarr wie die vermeintlichen Argumente, die zur Rechtfertigung dessen vorgebracht werden, denn keines davon trägt. Wir sind Rechtsstaatspartei und stehen uneingeschränkt hinter der FDGO. Mögen sie also prüfen, am Ende wird nichts dabei herauskommen."

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB: "Wir leben Gott sei Dank noch immer in einem Rechtsstaat und werden gegen diese Art von Verdachtsprüfung juristisch vorgehen. Die Argumentation von Herrn Haldenwang ist durchgehend nicht tragfähig. Zu der Entscheidung hat nach unsrer Meinung ein gewisser politischer Druck geführt."

AfD-Vorstand Dr. Alice Weidel MdB: "Wir wissen nun, warum Hans-Georg Maassen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz seinen Hut nehmen musste. Und zwar, um den Weg frei zu machen, damit die AfD nun zum Prüffall erklärt werden kann."

Dr. Roland Hartwig MdB, Leiter Arbeitsgruppe VS: "Es ist überraschend, wenn nach Monaten der Prüfung verkündet wird, dass nun weiter geprüft wird. Das ist eigentlich keine Information, denn geprüft wird ja schon seit Monaten. Es zeigt, dass die gegen uns zusammengetragenen Informationen in keiner Weise ausreichen, um gegen uns weiter beobachtend vorzugehen."

JA-Vorsitzender Damian Lohr MdL: "Die Junge Alternative hat in der Vergangenheit klar und deutlich gezeigt, dass sie konsequent gegen Personen, die sich nicht im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen, vorgeht. Das Vorgehen gegen die JA ist reine Willkür."

Schlußpunkt

Wir sagen mal so: Der Art. 21 GG ist ja auch noch da. Der erklärt einiges. Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus.

Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen.

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15.01.2019 bis an die Zähne bewaffnet

GFDK - Reden ist Silber

Wir haben es ja alle mitbekommen, die Medien haben auf allen Kanälen lautstark berichtet. Das ganze hörte sich wie ein riesiger Schlag gegen die Clankriminalität an. In Dortmund, Essen, Duisburg, Recklinghausen und Gelsenkirchen waren 1.300 Polizisten, bis an die Zähne bewaffnet und unzählige Staatsanwälte, im Einsatz.

Im gesamten Ruhrgebiet zugeschlagen

Hunderte Kräfte aus anderen Behörden waren auch dabei. Das hört sich erst einmal großartig an, ist das so? Sogar der Innenminister Herbert Reul war persönlich dabei. Er sprach vom größten landesweiten Einsatz gegen die Clans.

Wohlmöglich könnte es sogar der größte Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik sein. 1.500 Menschen wurden in dieser Nacht kontrolliert mit einen sehr mäßigem Erfolg. Nur in zwei Fällen wird geprüft, ob ein Haftbefehl beantragt wird.

Der Löwe ohne Zähne

Der Kriminologe Thomas Feltes von der Ruhr-Universität Bochum zog den Sinn der Aktionen in Zweifel. „Generell sind solche Großrazzien eher eine öffentlichkeitswirksame Maßnahme, als eine angemessene kriminalpolizeiliche Maßnahme“, sagte der Professor. Wir meinen: Man kann den Einsatz auch so zusammenfassen - Der Löwe hat gebrüllt, aber keiner hat sich erschrocken.

Ruhestörung bei arabischen Großfamilien

Gabor Steingart rückt das mal zurecht. 1.300 Polizisten sind im Ruhrgebiet in der Nacht zu Sonntag ausgerückt, um in Shisha-Bars, Wettbüros und Teestuben den Drogen-Dealern, Schleppern und Geldwäschern einen Schrecken einzujagen. Mit dieser Großrazzia, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul, wolle er zeigen: „Wir lassen die nicht in Ruhe – zu keiner Zeit und an keinem Ort.“

Gewöhnt wie die Kuh an die Fliege

Diese Ruhestörung, die lediglich 14 Festnahmen brachte, ist für die Clans unbequem, aber nicht bedrohlich. Ihre Strukturen werden getestet, aber nicht zerstört. Das Paralleluniversum der real existierenden Schattenmächte in Deutschlands Städten hat sich an die Großrazzia gewöhnt wie die Kuh an die Fliege.

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11.01.2019 Ruchlosigkeit und Einschüchterung

GFDK - Reden ist Silber

Gabor Steingart hat die so beschrieben:

1. Ruchlosigkeit. Dieser Mann zuckt vor nichts zurück. Nicht vor den Europäern oder der NATO. Selbst bewusste Fehlentscheidungen, wie im Falle des Syrien-Rückzugs, nimmt er in Kauf, wenn er sich davon einen Geländegewinn im innenpolitischen Stellungskrieg verspricht.

2. Direkte Kommunikation. Andere sprechen, er kommuniziert. Im Grunde besteht dieser Mann zu hundert Prozent aus Public Relations: Seine Unterstützer streichelt er mit Worten, um sie in unregelmäßigen Abständen bis zur Ekstase zu treiben. Das Wort Kompromiss kommt nicht vor: „My way or the Highway.“

3. Einschüchterung. Bei den Demokraten, die Trump im nächsten Präsidentschaftswahlkampf herausfordern müssen, ist noch immer kein Gegenspieler erkennbar. Jeder Kandidat weiß ja, was ihm blüht: Trump will seine Gegner nicht kritisieren, er will sie vernichten. Die US-Wahlkampfstrategen nennen das Pitbull-Politics. Das wichtigste Instrument: die Charakterattacke.

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