hamburger-retina
27.11.2018 Zweifel an Gemeinnützigkeit

CDU will der Unfughilfe und Jürgen Resch die Gemeinnützigkeit aberkennen

von: GFDK - Reden ist Silber - Gottfried Böhmer

Die „Deutsche Umfughilfe“ war vom eigenen Erfolg wie berauscht. Mit einer Klagewelle ohnegleichen wollte die Umwelt-Antifa die Kommunen und den gesamten Individualverkehr in die Knie zwingen. Mit Hilfe der Gerichte wollte Resch eine Massenenteignung der betroffenen Fahrzeugbesitzer durchsetzen.

Nach unzähligen Protesten und Berichte, droht jetzt das Aus für Resch und seine Unfughilfe.

Geht es Jürgen Resch an den Kragen?

Zuletzt hat die GFDK Redaktion und Gottfried Böhmer berichtet: So kann man nachlesen, dass die "Deutsche Umwelthilfe" über ein Jahresbudget von ca. 8,1 Mio.€ verfügt (www.tagesspiegel.de). Die DUH gibt im Schnitt über 250.000 Euro im Jahr für die Förderung einer Vielzahl von kleinen und mittleren Natur- und Umweltschutzprojekten aus.“ Aber Hallo, 250.000 für Umweltschutzprojekte?

250.000€ von 8,1 Mio.€, dies sind gerade 3% der anvertrauten Gesamtsumme, die die Deutsche Umwelthilfe an konkreten, Naturschutz-fördernden Maßnahmen ausgibt. Da fragt man sich, wie sind die an die Gemeinnützigkeit gekommen?

Es wird also Zeit sich diesen Verein, dem die Richter immer Recht geben, näher anzuschauen. Wir müssen uns auch die Frage stellen, warum gewinnen diese Geldeintreiber vor deutschen Gerichten?

Hilfe kommt nun von einer Seite, von der ich es nicht erwartet hätte.

Die CDU greift an

Nun kommen bei der CDU Zweifel an der Gemeinnützigkeit auf, das wurde auch höchste Zeit. Dem "Abmahnverein" soll die Gemeinnützigkeit entzogen werden. Wie das "Handelsblatt" am Wochenende berichtete, fordert der von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger geleitete CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg in einem Antrag für den CDU-Parteitag im Dezember, der DUH die Gemeinnützigkeit abzuerkennen.

In dem vorläufigen Antragsbuch der CDU für den Parteitag am 7. und 8. Dezember in Hamburg empfiehlt die Antragskommission dem "Handelsblatt" zufolge den Antrag in der Fassung anzunehmen: "Die CDU Deutschlands fordert zu prüfen, ob die "Deutsche Umwelthilfe" noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt."

In einem weiteren Antrag fordert Bilgers Bezirksverband dem "Handelsblatt" zufolge, die Umwelthilfe künftig von der Möglichkeit zur Erhebung von Verbandsklagen im Verwaltungsprozessrecht auszuschließen. Die Antragskommission empfiehlt hierzu, den Antrag zur weiteren Beratung an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu überweisen.

Auch die FDP ist dafür

Die FDP unterstützt die Forderung, der DUH die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. "Bei der Deutschen Umwelthilfe gehört alles auf den Prüfstand", sagte Fraktionsvize Michael Theurer dem "Handelsblatt".

Der Verein habe mit seinen auf "äußerst fragwürdigen Messwerten" basierenden Kampagnen Fahrverbote und damit kalte Enteignungen für Millionen Dieselfahrer "durchgeboxt". Dadurch sei ein erheblicher Schaden entstanden.

So ist Jürgen Resch vorgegangen, und hat dafür auch noch Steuergelder bekommen.

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: Jürgen Resch [mailto:resch@remove-this.duh.de]
Gesendet: Donnerstag, 26. April 2018 11:51
An: Xxxxx deutscher Bundestag>
Betreff: Wir brauchen Ihre Unterstützung: Teilen Sie uns mit, wo die Luft durch zu viel Verkehr verpestet ist!

Sehr geehrter Herr XXXXX,

nach dem großen Erfolg unserer ersten bundesweiten Stickoxid-Messaktion im Februar 2018, startet die Deutsche Umwelthilfe vom 1. bis 30. Juni 2018 nun eine Sommer-Messaktion: www.duh.de/abgasalarm <http://www.duh.de/abgasalarm>

Wir rufen Bewohner von deutschen Städten und Gemeinden auf, uns bis zum 20. Mai 2018 mitzuteilen, wo die Luft durch Dieselabgase verpestet ist – damit wir nachmessen können!

Bei der ersten Messaktion im Februar 2018 hat die DUH gesundheitlich bedenkliche Belastungen von über 20 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter in der Atemluft an 89 Prozent der 559 Messstellen festgestellt. Und zwar auch an bisher als nicht besonders belastet wahrgenommenen Orten wie der Kleinstadt Alsfeld (53.5 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter), in Höchberg (41,6 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter) oder Budenheim (40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter).

Wir möchten daher im Juni an 500 weiteren bisher nicht untersuchten Orten und Stadtteilen einen ganzen Monat lang die Luftqualität messen. Dafür brauchen wir Ihre Hilfe!

Die Mittel aus dem Sofortprogramm für Saubere Luft der Bundesregierung müssen auf alle Städte und Gemeinden ausgedehnt werden, die unter gesundheitlich bedenklichen NO2-Werten leiden. Es dürfen nicht nur die wenigen Dutzenden Städte mit amtlichen Messpunkten finanziell unterstützt werden.

Gemeinsam können wir das ändern! Helfen Sie uns neue Hot-Spots der Luftbelastung aufzudecken und streuen Sie den Aufruf über Ihren Verteiler.

Zu diesem Zweck finden Sie unten einen Textbaustein, den Sie gerne nutzen können, sowie zwei verschiedene Bilder im Anhang, die Sie zur Verbreitung per E-Mail oder in den Sozialen Medien nutzen können.

Wichtig: Einsendeschluss für die Hinweise ist bereits der 20. Mai 2018.

Für Rückfragen stehe ich natürlich jederzeit zur Verfügung.

Herzliche Grüße
Jürgen Resch

Hier geht es zu unserem Feuilleton, Reden ist Silber....Schreiben ist Gold

GFDK ist ein unabhängiges Nachrichtenportal mit einer etwas anderen Sichtweise auf das Weltgeschehen.

Nachrichten, Stories, Meinungen und Unterhaltung

Freunde der Künste,
das Sprachrohr der Kreativwirtschaft

 

 




Top