Ja zu Europa, nein zur EU? - Europas Geister und der Durchmarsch der Euroskeptiker
von: GFDK - Gottfried Böhmer
Wahlen in Europa - Das Illusionstheater von EU-Politikern wird wohl weiter gehen. Das Wahlergebnis scheidet die EUROPA-Geister. Frankreich schämt sich titelte die Süddeutsche Zeitung und sprach von einem Erdbeben in Frankreich. Wir haben uns sofort gefragt, wer sich für wen geschämt hat, die Franzosen für Frankreich? Eher unwahrscheinlich, also die Süddeutsche schämt sich für die Franzosen. Wenn die das wüßten.
Die unerzogenen Briten haben mit deutlicher Mehrheit die Ukip gewählt die sich lieber heute als morgen von Europa verabschieden möchte. Ob sich die Briten nun für England schämen konnte die Süddeutsche nicht beantworten.
In Österreich ist die "rechtspopulistische" FPÖ drittstärkste Kraft geworden, hat aber nur etwa 20 Prozent der Stimmen bekommen und dafür muß sich Österreich nach Lesart der Süddeutschen noch nicht schämen.
Europa wählt sich ab
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl lag europaweit bei 43,11 Prozent und ist damit so niedrig wie vor fünf Jahren. Damit lag die die Wahlbeteiligung wieder beim historischen Tiefstand von 2009. Einig waren sich die deutschen Medien, die die "extremen Parteien auf dem Vormarsch" sehen.
Europa wählt sich ab, könnte man meinen. In Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Österreich und Polen haben sich viele Bürger schon von Europa verabschiedet und in Ungarn und Finnland sieht es auch nicht viel besser aus.
In Deutschland muß man die Wähler "dimmen"
"SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat für das gute Abschneiden der AfD bei der Europawahl nur Schulterzucken übrig. "Es ist Sache der CDU deren Wähler zu dimmen. Das scheint nicht funktioniert zu haben.", sagte Oppermann dem Tagesspiegel." ... CDU-Wähler werden also gedimmt. Ein sehr demokratisches Wählerverständnis.
Den Banken und der Wirtschaftslobby ist die Wahl der Bürger vollkommen egal, solange sie die Regierungen der EU fest im Griff haben und diese durch ihre fortschreitende Schuldenpolitik auch schön drin bleiben.
"Natürlich ist es bedauerlich, dass die Akzeptanz für die europäischen Institutionen gesunken ist. Aber die europakritischen Parteien sind weit entfernt von einer absoluten Mehrheit, so dass das europäische Parlament handlungsfähig bleibt", sagt Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank, zu FOCUS Online".
Er verweist auf den geringen Einfluss, den das Parlament auf viele Entscheidungen der EU hat: "Viel wichtiger als das Europaparlament sind der Ministerrat und die Kommission. Sie sind vom Wahlausgang nicht betroffen". Auch so, warum dann das ganze Theater um die Wahl? Da hätten die Wähler ja auch gleich alle zuhause bleiben können.
Mit Satire gegen den EU-Wahn
Martin Sonneborn der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic" und Chef von "Die Partei" hat es ins EU-Parlament geschafft und hat sogleich eine Idee. Der frisch gewählte Europaparlamentarier will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. „Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten“, sagte Martin Sonneborn der Deutschen Presse-Agentur.
Die Idee der Rotation: „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“
Ich habe jetzt auch eine Idee, wir werden die Freunde der Künste zu einer Partei machen. 200 000 Wähler bekommen wir locker zusammen.
Schockiert auf den Wahlerfolg
Rainer Kahni schrieb: Das war die Mutter aller Lügen in diesem sogenannten Wahlkampf gewesen. Die Europa - Abgeordneten werden von den Parteien in Hinterzimmern ausgekungelt und dann dem Urnenpöbel auf Listenplätzen serviert. Die EU - Kommissare werden von den Regierungschefs nach dem Proporzsystem bestimmt. Und der Kommissionspräsident steht gar nicht zur Wahl.
Europa muss erst demokratisiert werden, bevor es überhaupt eine Zukunft hat. Hast du einen politischen Opa, dann schick ihn nach Europa. Das überflüssige politische Personal, das irgendwie versorgt werden muss und zu Hause abgewählt oder anderswie entsorgt werden muss, weil es in der Heimat verhaltensauffällig geworden ist, findet sich im EU - Parlament oder in der EU - Kommission wieder.
Wer also immer noch glaubt, dass Europa - Politik dem Willen der Wähler entspricht, ist naiv. Deshalb kann die EU - Kommission, ohne jede demokratische Kontrolle eine Politik betreiben, die am Willen vieler Europäer weit vorbei geht. So haben sich die Gründerväter der römischen Verträge im Jahre 1950 ein friedliches und vereintes Europa nicht vorgestellt.
Gestern war wieder der große Tag der Bananenrepublik schrieb uns eine Leserin
Bananen für das Volk, neue Käfige für die Affen. Ganz gleich, wie die Wahlen ausgehen mögen (und ich erdreiste mir zu behaupten, den Ausgang zu kennen):
Die Politik ist weder Vertreter meiner Person, noch Vertreter meiner Interessen. Weder steht sie für Menschlichkeit, noch für eine Politik von Menschen für Menschen. Weder achtet sie unsere Interessen und uns als Person, noch ist dieser Zirkus Heim eines jeden freiheitsliebenden Bürgers.
Ich sage ja zu Europa, doch nein zur EU
Ich wähle weder Korruption, noch Verbrechen am Menschen sowie dem Leben allgemein.
Ich stehe für Freiheit, Menschlichkeit und selbstimmtes Handeln
— weder vertritt dies in meinen Augen die EU, noch die gegenwärtige Politik.
Niemand soll und möge meine Person mitsamt ihren Interessen verkörpern außer mir höchstselbst. Dieser Zirkus soll nicht der Meine sein. Und ich weiß, vielen anderen geht es ebenso. Ich sage nein zu den gereichten Bananen und esse lieber die Meinen. Die Veränderung, die wir uns wünschen, startet bei und in uns selbst — mögen die Schritte noch so klein, noch so unbedeutend erscheinen.
Nein zur Politikmüdigkeit, nein zur Korruption, ja zur Menschlichkeit, ja zur Selbstbestimmung
CDU und SPD liegen vorne. Welch' Überraschung. Nachdem die letzten Jahre schon so viel dazu gesagt worden ist, fällt mir nun auch langsam nichts mehr ein. Nur weiter so. Ob wir allerdings ehrlich a). so desinteressiert und politikmüde sind zu sagen "Ist doch scheissegal; ich kann eh nichts ändern.", b). einfach der Bequemlichkeit wegen weiterschlafen oder c). das ganze einfach geschmiert ist, weil unsere Meinung sowieso der gefühlte Mückenstich auf Elefantenhaut ist, wird wohl weiterhin meine persönliche Preisfrage bleiben.
Irgendwie erinnert mich das Theater um die Europawahl so ein bißchen an den Eurovision Songcontest. Die Presse in Europa ist erschüttert, schreibt der Spiegel, warum die Presse?
Gottfried Böhmer ist seit 1997 künstlerischer Direktor der Gesellschaft Freunde der Künste und Redaktionsleiter der GFDK.
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