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21.04.2020 Der Corona-Irrsinn der Regierung

Merkel, Söder, Laschet und Co ruinieren Deutschland

von: GFDK - Reden ist Silber - Gottfried Böhmer

750.000 Firmen haben schon Kurzarbeit angemeldet und eine Insolvenz-Welle rollt im Herbst und Winter auf uns zu. Millionen Menschen könnten ihre Jobs verlieren, Unternehmer und Freiberufler stehen vor der Pleite.

Nun hat der starke Mann aus Bayern auch noch das Oktoberfest abgesagt, fehlt nur noch, dass er die Weihnachtsmärkte schließen will. Und Christian Drosten warnt schon einmal vor einer unerwarteteten Wucht einer zweiten Infektionswelle. Paßt.

Flugzeugpiloten werden wohl in Zukunft nur noch als Taxifahrer gebraucht. Sportbetriebe wurden stillgelegt, und Bundesligaklubs sind in Existenzsorgen. Wie uns alle Merkel und Co verarscht, könnt ihr im unten eingefügten Video sehen. (Unbedigt ansehen)

Aber Merkel sollte sich nicht zu früh über ihre guten Umfragewerte für die CDU freuen. Spätestens im Herbst und Winter, wenn viele ihre Arbeit, ihr Unternehmen und ihr Vermögen verloren haben, kommt der Tag der Wahrheit und die Abrechnung.

70.000 Hotel- und Gastronomiebetrieben droht offenbar die Insolvenz. Den Gastronomiebetrieben gehen laut einem Medienbericht bis Ende April zehn Milliarden Euro Umsatz verloren. Nicht nur Hotels fehle die Perspektive.

Milliarden Verluste für die Unternehmen

Rund 70.000 Hotel- und Gatronomie-Betriebe sollen in der Coronakrise vor der Insolvenz stehen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Verweis auf den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Den etwa 223.000 Betrieben der Branche gingen bis Ende April demnach rund zehn Milliarden Euro Umsatz verloren."

Auch für Künstler und Filmschaffende wird die Coronakrise zur Existenzfrage. Die ganze Kulturszene liegt am Boden. In Deutschland beschäftigt die Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt rund 1,2 Millionen Erwerbstätige, denen nun das Wasser bis zum Hals steht.

Auch der Sommer Ferientourismus dürfte nach dem Osterausfall ebenso zum Erliegen kommen, und die existenziellen Nöte der Reiseanbieter schreien zum Himmel. Nur Merkel und Co hören den nicht. Insgesamt arbeiten rund sieben Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland in diesem Wirtschaftszweig. In Deutschland arbeiten 2,92 Millionen Beschäftigte im Tourismus.

Wir können jetzt Branche für Branche durchgehen, Von der Modeindustrie, dem Handel bis zum Maschinenbau, überall wird es schwere Veruste und Arbeitslosigkeit geben, für die Merkel und Co verantwortlich sind. Hier noch ein paar aktuelle Zahlen:

Angst vor dem Verlust der Arbeit

Nach einer repräsentativen Umfrage haben etwa 52 Prozent der Menschen in Deutschland Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes in Folge der Corona-Krise. Am größten ist die Furcht mit 80 Prozent in der Digitalwirtschaft, dicht gefolgt von 78 Prozent im Bereich Medien, Marketing und Kommunikation.

Insbesondere Influencer haben Angst. 84 Prozent von ihnen fühlen sich durch die momentane Situation existenziell bedroht, so die Studie "Influencer in der Corona-Krise " der Agentur KMB Creative Network. 68 Prozent der Befragten gaben an, dass ihnen in den vergangenen zwei Wochen aufgrund der Corona-Krise Aufträge gekündigt worden seien.

KfW-Blitzumfrage Viele Selbstständige haben keine Einnahmen mehr
Die Förderbank KfW hat Nutzer einer Gründerplattform befragt, wie stark sie von der Coronakrise betroffen sind. Mehr als die Hälfte hat Umsatzeinbußen von mehr als 75 Prozent, einige verdienen gar nichts mehr.

„Zeitungsredaktionen sind Abschreibungsgesellschaften"

Derweil langweilen uns die Medien täglich mit Geschichten, wie "Helden des Corona Alltags". Ansonsten sind unsere Qualitätsmedien voll auf Regierungslinie und singen deren Lieder. Gabor Steingart schrieb zum Journalismus:

"Wer in diesen Tagen die Kommentare der lieben Kollegen liest, der könnte meinen, es habe in Deutschland einen geistigen Lockdown gegeben. Der Journalismus hat sich offenbar selbst ein Kontaktverbot mit dem Gegenargument verordnet.

Der Zweifel steht unter Quarantäne". Rafaela von Bredow schreibt allen ernstes einen Leitartikel im "Spiegel" mit dem Titel: "Wir brauchen keine Lockerung, wir brauchen viel härtere Maßnahmen". Also eine klassische Auftragsschreiberin.

Die großen Pandemien sind in Vergessenheit geraten

Daran wollen wir auch noch erinnern. Erstens, und das ist weitläufig bekannt, hat die Grippewelle 2017/18 25.000 Menschen in Deutschland das Leben gekostet. Aber das ist in Vergessenheit geraten, den es gab in Deutschland voher schon zwei große Pandemien.

Merkel macht das Licht aus

Anfang der 60-Jahre trat die sogenannte Asiatische Grippe auf, die 30.000 Menschen in Bundesrepublik das Leben kostete. Noch schlimmer wütete zwischen 1968 und 1970 die Hongkong-Grippe, die allein in Westdeutschland über 50.000 Todesopfer forderte.Weltweit sind damals eine Million Menschen gestorben. Andere Zahlen sprechen von 750.000 bis 2 Millionen Toten.

Gottseidank gab es damals noch keine Merkels, Söders und Laschets, die hätten die gerade aufblühende Bundesrepublick und das Wirtschaftswunder geradewegs beerdigt. Mit anderen Worten, sie hätten Deutschland schon vor 40, 50 Jahren das Licht ausgeblasen.

Das holen Merkel und Co nun nach. Derweil ist Merkel empört und verbietet sich jede Kritik und spricht von "Öffnungsdiskussionsorgien".

Das Robert-Koch-Institut verbreitet weiter Angst in der Bevölkerung und behauptet," die geltenden Abstandsregeln würden noch über Monate erhalten bleiben. Jeder könne schwer an Covid-19 erkranken". Selbst, wenn es in Deutschland keine neuen Fälle gebe,  müssten die Maßnahmen aufrecht erhalten werden. Was für ein Irrsinn.

Schwerwiegende Grundrechtseingriffe

Die Corona-Kontaktbeschränkungen dürfen nach Ansicht des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, nur vorübergehend gelten. Die Kontaktbeschränkungen und Betriebsschließungen stellten „sehr einschneidende und schwerwiegende Grundrechtseingriffe dar“, sagte der ehemals höchste Richter Deutschlands den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Diese drastischen Freiheitsbeschränkungen müssten gelockert werden, sobald sie zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung „nicht mehr zwingend erforderlich“ seien.

Als problematisch wertete Papier, dass die Freiheitsbeschränkungen ohne Beteiligung des Bundestages beschlossen wurden. Nach den grundgesetzlichen Prinzipien der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit sei es Sache des Parlaments, wesentliche Fragen der Grundrechtsausübung und der Freiheitsbeschränkungen „durch Gesetz selbst zu regeln, erklärte der Verfassungsrechtler. Dies dürfe nicht für eine gewisse Dauer allein Regierung und Verwaltung überlassen werden.

Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ist mit seinem Eilantrag gescheitert. Er war mit Eilanträgen in unterschiedlichen Bundesländern gegen die Schließung seiner Filialen vorgegangen. Für eine unterschiedliche Behandlung verschiedener Branchen und Warenangebote lägen hinreichende sachliche Gründe vor.


Die behördlichen Anordnungen seien "bei summarischer Prüfung durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt und mit dem Grundgesetz vereinbar", teilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit. "Warenhäuser müssten nicht gleich behandelt werden wie Einzelhandelsgeschäfte, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen und deshalb von der Schließung ausgenommen sind", so das Gericht.

Dem widerspricht der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier eindeutig.

Auch den jüngsten Kompromiss zwischen Bund und Ländern zur Lockerung der Maßnahmen kritisierte Papier. Es sei verfassungsrechtlich „problematisch“, dass beispielsweise Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Auflagen wieder öffnen dürften, größere aber nicht. Nach dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes.

Zynismus, Geschwätz und Floskeln

Dr. Alexander Kissler, leitet das Kulturressort beim Magazin „Cicero“, er meint: "Krisen sind auch Zeiten, in denen manche Schwätzer versuchen, dass, was sie als politische Gegenwartserkenntnis entdeckt haben, mit missionarischem Eifer und einer Ewigkeitsgarantie zu versehen.”

Widerstand kommt auf

Trotz der Regierungs-Regeln in der Coronakrise sind in mehreren deutschen Städten Demonstranten durch die Straßen gezogen, um gegen die Einschränkung von Grundrechten in der Krise zu demonstrieren. Die Polizei löste Versammlungen in Berlin und Mainz auf. Laut dem "Spiegel" wären das aber alles "Rechtsextreme" was wohl sonst.

Gottfried Böhmer

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